Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Anbieter und Vertragspartner 

Anbieter und Vertragspartner für die unter www.brainie.ai angebotenen Dienstleistungen ist die Brainster GmbH, nachfolgend „Brainster“ oder „wir„. 

Brainster GmbH
Friedrich-List-Platz 1 
04103 Leipzig
Deutschland

Geschäftsführung: Malte Poppensieker
Sitz: Leipzig
Handelsregister: Amtsgericht Leipzig, HRB 42147
Telefon: +49 341 8609 4943
E-Mail: Über Kontaktformular

2. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen 

2.1 Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB„) gelten für alle auf www.brainie.ai angebotenen Leistungen. Für die Geschäftsbeziehung zwischen Brainster und Ihnen, dem Nutzer (nachfolgend „Sie“ oder „Kunde„), gelten ausschließlich die AGB. Dies gilt unabhängig davon, ob Sie sich als Besucher auf der Website www.brainie.ai aufhalten oder einen Vertrag über kostenpflichtige Leistungen abgeschlossen haben. 

2.2 Es gelten die zum Zeitpunkt des Besuchs oder im Falle des Abschlusses eines kostenpflichtigen Vertrages die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen AGB.

3. Änderung der AGB 

3.1 Wir behalten uns vor, die AGB jederzeit ohne Angabe von Gründen zu aktualisieren oder zu ändern. Die aktuelle Version der AGB können Sie jederzeit unter www.brainie.ai/terms einsehen. 

3.2 Für die nachträgliche Änderung der AGB im Rahmen eines bestehenden Vertragsverhältnisses gilt: Wir werden Sie rechtzeitig über die geplante Änderung informieren. Wenn Sie nicht innerhalb von 4 Wochen der Änderung widersprechen, gilt dies als Zustimmung zu den geänderten AGB. Wir werden bei der Mitteilung der geplanten Änderungen auf diese Folge des Schweigens für Sie besonders hinweisen. Falls Sie der Änderung der AGB widersprechen, sind wir zur außerordentlichen Kündigung berechtigt; im Voraus bezahlte Entgelte werden Ihnen im Falle der Kündigung anteilig zurückerstattet. 

3.3 Entgegenstehende sowie abweichende Bedingungen werden nicht anerkannt, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. Die nachfolgenden AGB gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender und/oder von den nachfolgenden AGB abweichender Bedingungen die Lieferung und Leistung vorbehaltlos ausführen. 

4. Beschreibung der Dienstleistungen 

4.1 Brainster bietet unter der Bezeichnung „Brainie“ Online-Nachhilfe durch KI- (künstliche Intelligenz) gestützte Systeme, insbesondere sogenannte Large Language Models (LLM) an. Es erfolgt keine Nachhilfe im herkömmlichen Sinne durch menschliche Lehrer, sondern der/ die Schüler/in interagiert und kommuniziert über unsere Benutzeroberflächen mit dem LLM. Bei den von Brainster angebotenen Leistungen handelt es sich um dienstvertragliche Leistungen im Sinne von § 611 BGB. KI-gestützte Online-Nachhilfe ist kein Fernunterricht im Sinne des FernUSG, insbesondere findet weder durch Brainster noch durch deren Beauftragte eine Überwachung des Lernerfolges statt. Dies gilt auch für den Fall, dass dem Teilnehmer im Rahmen der Online-Nachhilfe Funktionen auf der Website oder Materialien zur Selbstkontrolle zur Verfügung gestellt werden.  

4.2 Unser Angebot ist für die persönliche Nutzung und nicht für die Nutzung zu Geschäftszwecken vorgesehen. Wir behalten uns die sofortige Sperrung von Benutzerkonten, die fristlose Kündigung des Nutzungsvertrags und die Geltendmachung von Schadensersatz vor, sofern begründete Anhaltspunkte für eine kommerzielle Nutzung eines Benutzerkontos vorliegen. 

5. Voraussetzungen der Nutzung, Benutzerkonto 

5.1 Für die Nutzung unseres Angebotes ist es erforderlich, dass Sie über einen Internetzugang (DSL oder vergleichbar) sowie ein internetfähiges Endgerät wie einen PC/ Laptop, Tablet-Computer oder Smartphone verfügen und sich auf www.brainie.ai anmelden. Es ist allein Ihre Verantwortung, diese Voraussetzungen zu schaffen. Wir weisen darauf hin, dass das Nutzungserlebnis oder der Funktionsumfang bei alleiniger Nutzung durch ein Smartphone eingeschränkt sein kann.  

5.2 Bei der erstmaligen Anmeldung auf www.brainie.ai wird ein Benutzerkonto erstellt, das eine Ihnen zugeordnete gültige E-Mail-Adresse und ein von Ihnen innerhalb der dort angezeigten Vorgaben frei zu wählendes Passwort erfordert. Ihre Anmeldedaten müssen korrekt und aktuell sein. Über etwaige Änderungen, z.B. Ihrer Rechnungsadresse, müssen sich uns rechtzeitig informieren. Es ist Ihre alleinige Verantwortung, Ihr Passwort zu schützen und Ihre Zugangsdaten nicht an Dritte herauszugeben. Wenn Sie von einer unautorisierten Nutzung Ihres Benutzerkontos erfahren, müssen Sie uns unverzüglich informieren. Wir behalten uns vor, eine Anmeldung ohne Angabe von Gründen abzulehnen. 

6. Buchung entgeltpflichtiger Leistungen 

6.1 Für den Abschluss eines Vertrages über entgeltpflichtige Leistungen müssen Sie mindestens 18 Jahre alt sein und rechtlich verbindliche Verträge abschließen können. Kunden, die das 18. Lebensjahr noch nicht erreicht haben, sowie Kunden, die das 18. Lebensjahr erreicht haben, aber nicht voll geschäftsfähig sind, können mit uns keinen Vertrag über entgeltliche Leistungen online abschließen. Es besteht aber die Möglichkeit, dass ein Vertrag durch die gesetzlichen Vertreter / Erziehungsberechtigten abgeschlossen und die Leistung von dem oder den im Anmeldeprozess angegebenen minderjährigen Kindern oder unter Betreuung stehenden Personen in Anspruch genommen werden. Jedem Benutzerkonto ist ein Benutzer fest zugeordnet. Die Teilung der Zugangsdaten mit Dritten (sog. Account-Sharing) ist nicht zulässig. Wir behalten uns in diesem Fall die fristlose Kündigung des Nutzungsvertrags und die Geltendmachung von Schadensersatz mindestens in Höhe der entgangenen Nutzungsgebühren und des Bearbeitungsaufwands vor. 

6.2 Wenn Sie einen Vertrag online über entgeltpflichtige Leistungen abschließen wollen, geben Sie durch Anklicken der Schaltfläche „Kostenpflichtig abonnieren“ ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages ab. Vor Anklicken der Schaltfläche „Kostenpflichtig abonnieren“ werden Ihnen sämtliche von Ihnen eingegebenen Daten nochmals angezeigt. Sie haben die die Möglichkeit, diese nochmals zu überprüfen und zu ändern. Der Vertragsabschluss erfolgt, indem wir Ihnen per E-Mail eine Annahmeerklärung zusenden, die eine Zusammenfassung der mit Ihnen vereinbarten Konditionen enthält.   

7. Abonnements, Laufzeit, Kündigung 

7.1 Sie können ein Abonnement mit einer festen Laufzeit von mindestens einem Monat abschließen. Daneben können wir andere feste Laufzeiten zu ggf. abweichenden Konditionen temporär oder dauerhaft anbieten. Diese können im Bestellprozess ausgewählt werden. Bitte informieren Sie sich über die angebotenen Laufzeitvarianten unter https://www.brainie.ai/#pricing. Nach Ablauf des jeweiligen Zeitraums (ein Monat oder eine längere, in ganzen Monaten bemessene Laufzeit) läuft der Vertrag mit unbestimmter Laufzeit weiter und kann von beiden Seiten ohne Angabe von Gründen oder Einhaltung einer Frist gekündigt werden. Für die Kündigung nutzen Sie bitte die Schaltfläche „Kündigung” in Ihrer Kundenkonto-Oberfläche. Bei Vereinbarung eines neuen Abonnements beginnt dessen Laufzeit erst mit Ablauf des vorherigen Abonnements. Das Recht beider Parteien zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.  

7.2 Bei Abschluss eines Abonnements erhalten Sie vollen Zugang zu der KI-gestützten Nachhilfeplattform, rund um die Uhr, sieben Tage die Woche, einschließlich Sonn- und Feiertagen, jedoch vorbehaltlich wartungsbedingter Ausfälle und technischer Verfügbarkeit der Leistungen von Drittanbietern, von denen wir abhängig sind. Die Nutzung ist nicht zeitlich begrenzt, allerdings behalten wir uns vor, den/ die Nutzer/in nach einem definierten Zeitraum (etwa 20 Minuten), in dem keine aktive Nutzereingabe erfolgt, auszuloggen, so dass ein erneuter Login erforderlich ist, um unsere Leistungen zu nutzen.  

8. Vergütung, Preise und Zahlungsbedingungen 

8.1 Für den Abschluss eines Abonnements gelten die jeweils aktuellen Preislisten, die unter https://www.brainie.ai/#pricing einzusehen sind. Die Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.  

8.2 Die Vergütung ist mit Vertragsschluss fällig und per Paypal, Kreditkarte oder SEPA-Lastschriftverfahren zu bezahlen. Abonnements sind für die vereinbarte feste Laufzeit (mindestens ein Monat oder, je nach der von Ihnen gewählten Laufzeit, länger) im Voraus zu zahlen und die erste Zahlung mit Vertragsschluss fällig. Einer gesonderten Rechnungsstellung durch uns bedarf es nicht. Wenn aus Gründen, die von Ihnen zu vertreten sind (z.B. fehlende Deckung, unberechtigte Rückbuchung, falsche Eingabe der Kontonummer) die Abbuchung von Ihrer Kreditkarte, der Lastschrifteinzug oder die Belastung des Paypal-Accounts fehlschlagen, so können wir Ihnen die hierdurch entstehenden Kosten in Rechnung stellen. Sollten Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen, so behalten wir uns vor, Ihren Zugang bis zur vollständigen Zahlung vorübergehend oder endgültig zu sperren. 

8.3 Bei einem Zahlungsverzug von zwei monatlichen Raten über einen Zeitraum von mehr als 14 Tagen sind wir berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen. Wir sind darüber hinaus berechtigt, den noch offenen Restbetrag insgesamt sofort fällig zu stellen. 

8.4 Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden. 

8.5 Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren. 

8.6 Im Fall der Kündigung werden Ihnen etwaige, von Ihnen vorausbezahlte Beträge für den Zeitraum nach Wirksamwerden der Kündigung zurückerstattet. Bei Kündigung während einer vereinbarten festen Laufzeit können Sie unsere Leistungen bis zum Ende der Laufzeit uneingeschränkt nutzen, jedoch erfolgt keine Erstattung von Vorauszahlungen für diesen Zeitraum. 

9. Preisänderungen 

9.1 Brainster kann nach Ablauf der vereinbarten festen Laufzeit nach billigem Ermessen die Abonnementgebühren und sonstigen Preise ändern, um die gestiegenen Gesamtkosten für die Bereitstellung der Leistungen auszugleichen. Für die Berechnung der Gesamtkosten maßgeblich sind beispielsweise die Kosten der Anbieter von KI-Technologie, Verwaltungskosten, die Kosten der Pflege und des Betriebs unserer IT-Infrastruktur, allgemeine Gemeinkosten (Kosten des Vertriebs und des Marketings, Personalkosten, Miete, externe Dienstleister), sowie Finanzierungskosten, Steuern, Gebühren und sonstige Abgaben. Brainster ist im Falle einer Änderung der gesetzlichen Umsatzsteuer berechtigt, die Abonnementgebühren entsprechend anzupassen. 

9.2 Alle Preisänderungen treten frühestens 30 Tage, nachdem wir Sie benachrichtigt haben, mit Beginn des nächsten Abrechnungszeitraums für Ihr Abonnement in Kraft. Ihr ordentliches Kündigungsrecht gemäß Ziffer 7 bleibt unberührt. 

10. Urheberrecht 

10.1 Sämtliche Rechte an den im Zusammenhang mit der Online-Nachhilfe von uns oder von uns beauftragten Dritten geschaffenen Ergebnissen, insbesondere an Konzepten, Methoden, Übungen und Lernmaterialien oder sonstige Unterlagen (zusammen „Inhalte„), die wir Ihnen elektronisch oder auf anderem Weg zur Verfügung stellen, soweit sie schutzfähig sind, verbleiben bei uns und unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Wir erteilen Ihnen ein einfaches, nicht exklusives und nicht übertragbares Recht zur Nutzung dieser Inhalte für den privaten Gebrauch. Sie dürfen die Inhalte unter Einhaltung der Nutzungsbedingungen nur zum privaten Gebrauch kopieren und speichern. Sie versichern und stimmen zu, dass Sie die Inhalte nicht weiter veräußern oder zu sonstigen gewerblichen/geschäftlichen Zwecken nutzen werden. Sie verpflichten sich, bei der Nutzung der Inhalte die Urheberrechte nicht zu verletzen und alle anwendbaren Gesetze zu beachten. 

10.2 Sie können Inhalte für unsere Leistungen eingeben („Input„) und erhalten Inhalte ausgegeben, die auf dem Input basieren („Output„). Input und Output werden zusammen als „Inhalt/e“ bezeichnet. Sie sind für den Input verantwortlich, einschließlich der Sicherstellung, dass dieser nicht gegen geltendes Recht oder gegen diese AGB verstößt. Sie sichern zu und gewährleisten, dass Sie über alle Rechte, Lizenzen und Genehmigungen verfügen, die für die Bereitstellung von Input für unsere Dienste erforderlich sind. 

10.3 Sie verpflichten sich insbesondere, die Inhalte ohne unsere ausdrückliche schriftliche Erlaubnis nicht weiterzuverbreiten, zu übermitteln, abzutreten, zu verkaufen, auszustrahlen, zu vermieten, zu teilen, zu verleihen, zu lizenzieren oder in sonstiger Weise zu übertragen oder zu nutzen. 

10.4 Im Verhältnis zwischen Ihnen und Brainster und soweit nach geltendem Recht zulässig, behalten Sie Ihre Urheberrechte am Input. Wir können Ihre Inhalte in anonymisierter Form weltweit nutzen, um unsere Leistungen bereitzustellen, aufrecht zu erhalten, zu entwickeln und zu verbessern, geltende Gesetze einzuhalten, unsere Bedingungen und Richtlinien durchzusetzen und unsere Leistungen sicher zu halten.  

10.5 Aufgrund der Natur unserer Leistungen und der künstlichen Intelligenz im Allgemeinen ist der Output möglicherweise nicht einzigartig, und andere Nutzer können ähnlichen Output von unseren Diensten erhalten. Die oben genannte Einräumung eines Nutzungsrechts an Sie erstreckt sich nicht auf den Output anderer Nutzer oder Inhalte von Drittanbietern. 

11. Gewährleistung und Haftung 

11.1 Soweit nachfolgend nicht anderweitig geregelt, haften wir nach den gesetzlichen Vorschriften.  

11.2 Für leichte und einfache Fahrlässigkeit haften wir nur, sofern wesentliche Pflichten, d. h. Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen und vertrauen dürfen, verletzt werden. Bei Verletzung solcher Pflichten ist die Haftung von uns auf solche Schäden begrenzt, mit deren Entstehung im Rahmen des jeweiligen Vertrages typischerweise gerechnet werden muss. Im Übrigen ist die Haftung für leichte und einfache Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung einer Garantie oder aus der schuldhaften Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie einer zwingenden gesetzlichen Haftung für Produktfehler. Die Haftung unserer Organe, Mitarbeiter/innen und Erfüllungsgehilfen ist im gleichen Umfang ausgeschlossen. 

11.3 Künstliche Intelligenz und maschinelles Lernen sind sich schnell entwickelnde Forschungsgebiete. Wir arbeiten ständig an der Verbesserung unserer Leistungen, um sie genauer, zuverlässiger, sicherer und nützlicher zu machen. Aufgrund des probabilistischen, also auf Wahrscheinlichkeiten beruhenden, Charakters des maschinellen Lernens kann die Nutzung unserer Dienste in manchen Situationen zu Output führen, der nicht genau die realen Personen, Orte oder Fakten wiedergibt. Mathematische Fehler können, ebenso wie bei der Erteilung von Nachhilfeunterricht durch eine reale Person, nicht ausgeschlossen werden. 

11.4 Wenn Sie unsere Leistungen in Anspruch nehmen, erklären Sie sich mit Folgendem einverstanden: 

• Der Output ist möglicherweise nicht immer korrekt. Sie sollten sich nicht auf den Output unserer Leistungen als alleinige Quelle der Wahrheit oder faktischer Informationen oder als Ersatz für professionelle Beratung verlassen.  
• Brainie ersetzt nicht menschlichen Unterricht, sondern leistet Hilfe und Unterstützung beim Selbststudium. Es obliegt dem Nutzer, eigenverantwortlich zu beurteilen, ob daneben Nachhilfeunterricht durch menschliche Lehrer erforderlich ist. 
• Sie müssen Output auf Richtigkeit und Angemessenheit für Ihren Anwendungsfall, beispielsweise die Verwendung im schulischen Umfeld für Prüfungen, Hausarbeiten oder sonstige Einbringung in den Schulunterricht, bewerten, einschließlich der angemessenen Überprüfung durch einen Menschen, bevor Sie Output aus den Diensten verwenden oder weitergeben. 
• Sie dürfen Output in Bezug auf eine Person nicht für einen Zweck verwenden, der rechtliche oder wesentliche Auswirkungen auf diese Person haben könnte, wie z. B. das Treffen von Kredit-, Bildungs-, Beschäftigungs-, Unterkunfts-, Versicherungs-, rechtlichen, medizinischen oder anderen wichtigen Entscheidungen.  
• Unsere Leistungen können unvollständigen, unrichtigen oder beleidigenden Output liefern, der nicht unsere Ansichten wiedergibt. Wenn Output auf Produkte oder Dienstleistungen eines Dritten Bezug nimmt, bedeutet dies nicht, dass der Dritte Brainie unterstützt oder mit Brainie verbunden ist. 

12. Datenschutz 

Wir stellen sicher, dass im Zusammenhang mit der Leistungserbringung sämtliche datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), eingehalten werden. Weitere Informationen zum Datenschutz finden Sie unter www.brainie.ai/privacy-policy/. 

13. Schlussbestimmungen 

13.1 Auf Verträge zwischen uns und Ihnen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Wenn Sie Verbraucher sind und Ihren gewöhnlichen Aufenthaltsort in einem anderen EU-Mitgliedstaat haben, bleiben die zwingenden Verbraucherschutz-Bestimmungen des Landes Ihres gewöhnlichen Aufenthaltsortes anwendbar. 

13.2 Ist der Vertragspartner Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand Frankfurt am Main. Wir sind jedoch berechtigt, am Sitz des Vertragspartners zu klagen.  

14. Abtretungsverbot 

Sie sind nicht berechtigt, Rechte oder Pflichten aus diesem Vertrag abzutreten oder zu übertragen und jeder Versuch, dies zu tun, ist unwirksam. Wir sind berechtigt, unsere Rechte oder Pflichten im Rahmen dieses Vertrags an ein verbundenes Unternehmen, eine Tochtergesellschaft oder einen Rechtsnachfolger eines mit unseren Diensten im Zusammenhang stehenden Unternehmens abzutreten oder zu übertragen. 

15. Widerrufsrecht 

Soweit Sie nicht wirksam auf Ihr Widerrufsrecht verzichtet haben, steht Ihnen, wenn Sie in Deutschland ansässig sind, ein gesetzliches Widerrufsrecht wie folgt zu: